Zur Gemeinderatssitzung am 9.3.2021<\/p>\n\n\n\n
Leserbrief<\/p>\n\n\n\n
\u201eRat will Area 3-Ost trotz Protests auf den Weg bringen\u201c (HNA vom 1.3.2021) und<\/p>\n\n\n\n
\u201eFlatterband soll Feldlerchen verscheuchen\u201c (GT vom 9.3.2021)<\/p>\n\n\n\n
Beide Artikel weisen in fairer und sehr informativer Art auf eine Ma\u00dfnahme hin, \u00fcber die viele Menschen ger\u00e4tselt haben: Viele lange Holzpf\u00e4hle mit rotwei\u00dfen B\u00e4ndern sind auf dem geplanten Gewerbegebiet Area 3-Ost (unterhalb der Plesse) aufgestellt. Des R\u00e4tsels L\u00f6sung erfolgt in der Bauausschusssitzung am 23.2.: Es ist eine Vergr\u00e4mungsma\u00dfnahme der reviertreuen Feldlerchen, die hier zu ihren mindestens 4 Bruthabitaten zur\u00fcckkommen wollen (mit weiteren in der Umgebung), d.h. dieser gesch\u00fctzte Vogel soll an seiner R\u00fcckkehr in sein Brutgebiet gehindert werden durch diese Flatterb\u00e4nder, oder, wie im GT-Artikel Frau Vetter zitiert wird: Diese Ma\u00dfnahmen m\u00fcssen ganz fr\u00fch erfolgen, \u201eda eine ausreichende W\u00fcrdigung der Belange der Feldlerche auf dieser Fl\u00e4che nicht m\u00f6glich ist\u201c \u2013 diese edle Formulierung ist ein Hohn: die Lerche muss weg, weil jetzt gebaut werden soll!<\/p>\n\n\n\n
Am gleichen Tag des GT-Artikels fand um 19h in N\u00f6rten-Hardenberg eine Gemeinderatssitzung statt \u2013 offensichtlich waren die o.g. Artikel bekannt, denn die Atmosph\u00e4re war gespannt: Einer kleinen Gruppe von Gegnern dieses Gewerbegebiets (Aktionsb\u00fcndnis Plesse-Angerstein) wird von der B\u00fcrgermeisterin, Frau Glombitza, verwehrt, ein Banner anzubringen \u2013 ein Banner, das zudem durch diese Vergr\u00e4mungsma\u00dfnahmen besch\u00e4digt worden war. Alle Pl\u00e4tze in der Turnhalle (ca. 10) sind von Zuh\u00f6rerInnen besetzt, ihnen wird gleich zu Beginn vermittelt, dass nur 10 Minuten f\u00fcr ihre Fragen zur Verf\u00fcgung stehen – das ist zwar alles rechtens ebenso wie die Zur\u00fcckweisung der Frage einer Bewohnerin aus Bovenden, da sie keine Einwohnerin von N\u00f6rten-Hardenberg sei, aber\u2026 .<\/p>\n\n\n\n
Der einzige TOP war a) Erschlie\u00dfungsplanung \u2013 Abschluss eines Erschlie\u00dfungsvertrages und b) Weisungsbeschluss Erschlie\u00dfungsplanung und Abschluss eines Erschlie\u00dfungsvertrages (!? ??). Wiederum rechtens (und durchaus g\u00e4ngiges Vorgehen): sofortige Abstimmung ohne jegliche Erkl\u00e4rung oder Diskussion \u2013 bei beiden Beschl\u00fcssen: 3 Enthaltungen und 2 Neinstimmen (entspricht fast einem Viertel der Ratsmitglieder). Es ist durchaus so, dass Beschl\u00fcsse vorher in den Fraktionen und Aussch\u00fcssen inhaltlich besprochen und diskutiert werden- mancher Zuh\u00f6rer aber wei\u00df das nicht und kann ein solches Verfahren dann nur als Farce verstehen. Der Verlauf dieser Sitzung war denkbar ungeschickt, rigide geregelt und abschreckend, ohne Transparenz der Entscheidungen, ohne Interesse an und Motivation f\u00fcr die Zuh\u00f6rerInnen \u2013 im Gegenteil, wir haben uns bzw. unser Engagement als st\u00f6rend, \u00fcberfl\u00fcssig und eigentlich kaum \u201aanwesend\u2018 empfunden.<\/p>\n\n\n\n
Dieser Ablauf k\u00f6nnte auch als Unsicherheit verstanden werden \u2013 in der EinwohnerInnenfragestunde sollten die ausf\u00fchrlichen Antworten von Frau Glombitza gewiss diesen Eindruck aufheben. Man kann die wenigen erm\u00f6glichten Fragen vielleicht so zusammenfassen:<\/p>\n\n\n\n
Ist es m\u00f6glich (offensichtlich ja) und erlaubt, bevor der Erschlie\u00dfungsvertrag beschlossen war, bevor eine Entscheidung \u00fcber den Eilantrag beim OVG L\u00fcneburg \u00fcberhaupt gefallen und in dem das Vorkommen der Feldlerchen eines der Hauptargumente gegen diese Planung ist, eine solche Ma\u00dfnahme durchzuf\u00fchren? Antwort: Ja, man k\u00f6nne als Kommune solche Bauprojekte niemals durchsetzen, wenn man bei jeder Klage gleich einen Baustopp verh\u00e4nge. (Und wenn sich nun doch z.B. Verfahrensfehler herausstellen?) Dann m\u00fcsse man 3 Schritte zur\u00fcckgehen, um das zu korrigieren (Dann sind die Lerchen aber verschwunden\u2026.?). Es gebe Ausgleichsfl\u00e4chen (an der B3 nach Northeim), das sind unbearbeitete Fl\u00e4chen f\u00fcr Lerchen, halt andere\u2026.Sind diese Fl\u00e4chen vorbereitet f\u00fcr die unmittelbar bevorstehende Brutsaison, werden gen\u00fcgend Ma\u00dfnahmen rechtzeitig geschaffen (der Frager hat noch keine sichten k\u00f6nnen), wo einsehbar? Abweichende Antworten, z.B. ein Hinweis auf die Begr\u00fcnung der D\u00e4cher im neuen Gewerbegebiet. Diese Frage der Lerchen wird weiter verfolgt werden \u2013 hier wird der NABU in Zusammenarbeit mit unserem Anwalt noch einiges zu sagen haben. Und was Ermunterung der B\u00fcrgerInnen angeht, sich zu beteiligen, mitzuentscheiden, sich zu informieren, so sollte das im kommenden Kommunalwahlkampf sicher nicht nur in N\u00f6rten-Hardenberg ein wichtiges Thema sein! Andere aktuelle Beispiele in der Region (siehe Weende) haben gezeigt, dass in Kommunen auch ein Umdenken geschehen kann.<\/p>\n\n\n\n
Gerlinde Haller, N\u00f6rten-Hardenberg<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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